Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Leistung
1. Der Herausgeber von Youpod.de ist der Trägerverein des Jugendringes Düsseldorf e. V., Lacombletstraße 10, 40239 Düsseldorf (im Folgenden: Jugendring)
2. Die Teilnehmer haben bei Youpod die Möglichkeit, in den verschiedenen Unterabteilungen des Portals Texte, Bilder, Videos, Audiodateien etc. unentgeltlich und in der dort jeweils angegebenen Art und Weise einzustellen.
§ 2 Rechte an den Inhalten
1. Die Inhalte von Youpod dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe der Inhalte an Dritte ist nur dann gestattet, wenn der Jugendring seine Einwilligung dazu gibt. Das Verwenden der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.
§ 3 Registrierung
1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von Youpod durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online.
2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich in seinem Profil durchführt oder den Jugendring darüber in Kenntnis setzt.
§ 4 Pflichten der Teilnehmer
1. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich gegenüber der Redaktion nur solche Materialien (Texte, Bilder, Videos, Audiodateien etc.) einzustellen, die nicht mit Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechte, Rechte am eigenen Bild, Persönlichkeitsrechte etc.) belastet sind. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass grundsätzlich von Dritten erstellte Texte, Bilder oder sonstige Inhalte mit deren Urheberrechten belastet sind, auch wenn diese Werke nicht mit gesonderten Urheber- oder Copyrightvermerken versehen sind. Dies gilt auch für Datenbanken. Vor einer Nutzung solcher Materialien muss daher die Zustimmung des Berechtigten eingeholt werden. Im Zweifelsfall dürfen Materialien hinsichtlich derer keine ausdrückliche Zustimmung der Berechtigten vorliegt, nicht ins Portal eingestellt oder genutzt werden.
3. Weiterhin verpflichtet sich jeder Teilnehmer gegenüber der Redaktion im Portal keinerlei Inhalte oder Materialien einzustellen oder zu nutzen, die gegen Gesetze oder die Rechte Dritter verstoßen. Insoweit dürfen insbesondere keine Inhalte eingestellt oder genutzt werden, die unwahre Tatsachen, Verleumdungen oder Schmähungen oder rassistische oder extremistische Äußerungen o. ä. enthalten.
4. Wird von Teilnehmern gegen eine dieser Verpflichtungen fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen, ist der Teilnehmer zum Ersatz sämtlicher hieraus entstehender Schäden verpflichtet.
5. Die Redaktion behält sich gerade auch im Hinblick auf den Schutz der Rechte Dritter vor – auch wenn eine Prüfung aller Inhalte vor Einstellung nicht vorgenommen werden kann (s. o.) – Texte oder sonstige Materialien von der Veröffentlichung über das Portal oder eine ihrer Unterseiten ganz oder teilweise, kurzfristig oder auf Dauer auszuschließen oder zur Veröffentlichung nicht zuzulassen. Dies gilt insbesondere bei erkennbarer Verwendung grob anstößiger bzw. rechtswidriger Texte oder sonstiger Materialien. Ein sonstiges Kürzungsrecht aus redaktionellen Gründen bleibt vorbehalten.
6. Bei einem Verstoß gegen die oben bezeichneten Verpflichtungen kann, insbesondere bei nachhaltigen oder schwerwiegenden Verstößen oder bei einem sonstigen wichtigen Grund, die Sperrung sämtlicher Daten eines Teilnehmers sowie dessen vollständiger Ausschluss vom Portal erfolgen. Zu einer Aufbewahrung oder Herausgabe der gesperrten Daten und sonstigen Materialien ist die Redaktion nicht verpflichtet.
§ 5 Urheberrechte
1. Sämtliche vom Teilnehmer bei Youpod eingestellten Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich geschützt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Texte oder Bilder, sind persönliche Inhalte, zu denen Youpod lediglich den Zugang vermittelt.
2. Mit der Einstellung von Inhalten, Texten, Bildern, Videos, Audiodateien, Kommentaren etc. garantiert der Teilnehmer unentgeltlich, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und überträgt Youpod bzw. dem Jugendring honorarfrei das zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungsrecht sowie auch das kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, das Vortrags-, Ausstellungs- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung einfache Nutzungsrechte an Dritte einzuräumen. Das Recht schließt auch die Veröffentlichung von Teilen der Beiträge oder von den kompletten Beiträgen in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat, Youtube und bei FahrgastTV ein.
§ 6 Pflichten der Redaktion
1. Die Redaktion erhebt für die Bereitstellung oder die regelgemäße Nutzung des Portals weder eine Vergütung noch sonstige Gebühren. Entgelte für die Bereitstellung von Texten oder sonstigen Materialien werden von der Redaktion an die Teilnehmer nicht gezahlt, es sei denn, dass für den Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit und die Menge der unterschiedlichen Inhalte und Materialien besteht keine Aufbewahrungs- oder Rücksendungspflicht der Redaktion hinsichtlich übersandter oder eingestellter Materialien und Inhalte. Jeder Teilnehmer, der Inhalte oder Materialien übersendet, ist daher verpflichtet, eine eigene Datensicherung außerhalb des Portals durchzuführen.
3. Die Redaktion ist bestrebt, das kostenlose Portal im gesamten Umfang grundsätzlich auf Dauer und permanent erreichbar zu halten. Eine Verpflichtung der Redaktion zur Herstellung einer dementsprechenden Erreichbarkeit des Portals gegenüber den Teilnehmern besteht jedoch nicht. Unterbrechungen der Erreichbarkeit insbesondere wegen technischer oder redaktioneller Erfordernisse bleiben vorbehalten. Eine Pflicht der Redaktion zur Sicherung der eingestellten Materialien, Daten und Datenbanken besteht nicht.
4. Das Portal soll auf unbestimmte Zeit betrieben werden. Unabhängig davon, dass die Initiatoren beabsichtigen, das Portal mit seinen Leistungen auf Dauer zur Verfügung zu stellen und auch auszubauen, besteht eine Verpflichtung zum Betrieb des Portals nicht. Die Redaktion bleibt berechtigt, den Betrieb des Portals jederzeit einzustellen.
§ 7 Interaktiver Meinungsaustausch
1. Hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung verweist die Redaktion ausdrücklich auf den interaktiven Charakter der Seite, der es geradezu mit sich bringt, dass auch Inhalte wiedergegeben werden, die nicht der Ansicht der Redaktion entsprechen und von der Redaktion auch nicht geteilt werden.
2. Im Hinblick auf den interaktiven Charakter ist es der Redaktion auch nicht möglich, jederzeit von sämtlichen Inhalten des Portals Kenntnis zu erhalten, so dass die Redaktion auch insoweit eine Verantwortung für die von den Teilnehmern eingestellten, fremden Inhalte nicht übernehmen kann. Die Teilnehmer sind jedoch aufgefordert sich in Zweifelsfragen hinsichtlich problematischer Inhalte unmittelbar an die Redaktion zu wenden.
3. Es gibt eine Kommentarfunktion, durch die die Möglichkeit besteht, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.
4. Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Youpod wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.
§ 8 Änderung der Nutzungsbedingungen
1. Youpod behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist von mindestens drei Wochen für die Zukunft zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Nutzungsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseite von Youpod. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.
2. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Nutzungsbedingungen ist Youpod berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.