Am 25. Mai sind die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, den Rat der Stadt Düsseldorf zu bestimmen, einen neuen Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin zu wählen, die zehn Bezirksvertretungen neu zu besetzen und Abgeordnete für das EU-Parlament zu wählen.

Wer von euch nicht sicher ist, wie die Wahl funktioniert, wird hier von uns alle Infos erhalten. Unser Wahlmobilteam ist in Düsseldorf in der Zeit vom 10. April bis zum 23. Mai in Düsseldorf unterwegs und informiert über die Wahlen.

Was wird gewählt?

Was in unserer Stadt für ihre Bürgerinnen und Bürger getan wird, ist abhängig von den Entscheidungen des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf. In den zehn Stadtbezirken sind die Bezirksvertretungen nah an den Bürgerinnen und Bürgern und lenken dort die Geschicke im “Kleinen”.

Diesmal wird bei der Kommunalwahl auch ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt. Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin ist der Chef oder die Chefin über die Stadtverwaltung in Düsseldorf. Am 25. Mai findet der erste Wahlgang zur OB-Wahl statt, wenn ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält, ist er oder sie der neue Oberbürgermeister bzw. die neue Oberbürgermeisterin. Schafft die 50 Prozent niemand im ersten Wahlgang, gibt es am 15. Juni eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten oder Kandidatinnen mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang.

Wer darf wählen?

Am 25. Mai ist Kommunalwahl und du bist an dem Tag mindestens 16 Jahre alt und wohnst seit dem 8. Mai 2014 mit Erstwohnsitz in Düsseldorf und hast die deutsche oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU. Dann darfst du an diesem Tag bei der Kommunalwahl wählen gehen. “Super”, werden jetzt manche brummen, “ist mir so was von egal …!” Tja, klingt nach Nichtwähler. “Super”, sagen andere, “ich wähle die Partei mit der schönsten Vorsitzenden und alles wird gut.”

Alles möglich, alles erlaubt. Wählen zu gehen, ist ein Recht. Es kann einen niemand zwingen, wählen zu gehen, es darf einen niemand von der Wahl abhalten. Um aber den Politikern und Politikerinnen zu zeigen, dass euch unsere Stadt nicht egal ist, solltet ihr von eurem Wahlrecht Gebrauch machen.
Also los: #gehwählen2014!

Drei Wahlen

I. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf, bestehend aus 82 Mitgliedern

41 Mitglieder werden direkt gewählt: Aus jeder Partei stellt sich in jedem der 41 Kommunalwahlbezirke der Stadt Düsseldorf ein Kandidat oder eine Kandidatin zur Wahl. Die Person mit den meisten Stimmen gewinnt die Wahl und wird Mitglied im Rat.
Die anderen 41 Mitglieder werden über die Stimmenanteile, die die Partei insgesamt in Düsseldorf erreicht hat aus einer Reserveliste gewählt. Jede Partei hat eine solche Reserveliste in der die Kandidatinnen und Kandidaten in einer bestimmten Reihenfolge stehen. Die Sitze werden aus den Reservelisten der Parteien „aufgefüllt“. (Also je mehr Stimmen eine Partei in Prozent hat, desto mehr Kandidatinnen und Kandidaten dieser Partei kommen in den Rat.). Bei den Kommunalwahlen gibt es keine Sperrklausel wie die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen.

II. Die Bezirksvertretungen der zehn Düsseldorfer Stadtbezirke, bestehend aus je 19 Kandidatinnen und Kandidaten

Bezirksvertretungen machen “Politik vor Ort”, sie sind also nah an der Bürgerschaft und den Interessen des Stadtbezirks. Je nach Stimmenanteil der jeweiligen Partei rückt eine entsprechende Anzahl von Personen aus den Listen jeder Partei in die Bezirksvertretung ein.

III. Den Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin

An der Spitze der Stadtverwaltung steht der Oberbürgerbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin. Er bzw. sie hat den Vorsitz im Rat. Bei möglicher Stimmengleichheit im Rat, entscheidet die Stimme des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin.
Um die Wahl im ersten Wahlgang zu gewinnen, braucht der Kandidat oder die Kandidatin mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. Wenn niemand im ersten Wahlgang 50 Prozent + X an Stimmen hat, kommt es drei Wochen später (15. Juni) zu einer Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten oder Kandidatinnen mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang. Wer dann von den beiden die meisten Stimmen hat, wird neuer Oberbürgermeister oder neue Oberbürgermeisterin.

Stimmzettel

Für die Kommunalwahl, die ja in Düsseldorf aus drei Wahlen besteht, werden auch drei Sorten Stimmzettel benötigt, unterschieden nach der jeweils zu wählenden Vertretung.

Die Wählerin oder der Wähler bekommt für die Wahl des Rates und der Bezirksvertretung nur den Stimmzettel für das Gebiet (Wahlbezirk), in dem seine Wohnung liegt. In einer Datenbank unter www.gehwaehlen2014.de findet ihr die Kandidaten und Kandidatinnen von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken, die in den einzelnen Wahlbezirken kandidieren. Der dritte Wahlzettel ist für die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters.
Vor der Wahl bekommst du per Post eine Wahlbenachrichtigung. Hier steht, in welchem Wahllokal du deine Stimme abgeben kannst. Diese Karte gibst du am Wahltag dort ab und zeigst deinen Ausweis vor. Wenn du sie vergisst, kannst du dich auch mit deinem Personalausweis ausweisen. Du musst nur im richtigen Wahllokal sein.
Wenn du am Wahltag keine Zeit hast, kannst du auch per Briefwahl deine Stimme abgeben. Dafür musst du rechtzeitig einen Antrag stellen, den du auf der Rückseite deiner Wahlbenachrichtigung findest.
Am Wahltag bekommst du in deinem Wahllokal einen Stimmzettel. Damit gehst du in eine Wahlkabine und nimmst dort per Ankreuzen deine Wahl vor. Notiere nichts anderes auf dem Stimmzettel, sonst ist deine Wahl ungültig. Hast du dein Kreuz gemacht, falte den Stimmzettel und wirf ihn in die Wahlurne.

Welche Parteien stehen zur Wahl?

In Düsseldorf treten zehn Parteien zur Kommunalwahl 2014 an:
CDU
SPD
Bündnis 90/Die Grünen
FDP
Die Linke
Freie Wähler
Piratenpartei
AfD
Die Tierschutzpartei
Die Republikaner

Folgende Kandidatin und Kandidaten wurden für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zugelassen: Dirk Elbers (CDU), Thomas Geisel (SPD), Miriam Koch (Bündnis 90/Die Grünen), Helmut Born (Die Linke), Andre Maniera (Die Republikaner), Herbert Nussbaum (Einzelbewerber) und Hans Eilers (Einzelbewerber).

Eine detaillierte Liste aller zugelassenen Vorschläge für die Wahl gibt es hier: www.duesseldorf.de/wahlen/download/kw2014_wahlvorschlaege.pdf. Dort stehen alle Bewerberinnen und Bewerber in Wahlbezirke unterteilt.